SCHIEBEWANDANORDNUNG MIT ABDECKELEMENT
Europäisches Patent · EP4071328 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4071328
- Anmeldenummer
- EP22165058
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2022
- Veröffentlicht
- 12.10.2022
- Erteilt
- 10.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 28.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E05D 15/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021108737 08.04.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 21.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 15.07.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Katzarov SA, Geneva Business Center, Avenue des Morgines 12, 1213 Petit-Lancy
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2024
- 10.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.