KOMMUNIKATIONSSYSTEM UMFASSEND EIN VAKUUMGERÄT UND EINE AUSWERTUNGSVORRICHTUNG, SOWIE VERFAHREN ZUM BETREIBEN DES KOMMUNIKATIONSSYSTEMS

Europäisches Patent · EP4071364 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4071364
Anmeldenummer
EP22182119
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2022
Veröffentlicht
12.10.2022
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
29.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F04D 19/04 (2006.01)
F04D 27/00 (2006.01)
F04D 25/16 (2006.01)
F04B 37/14 (2006.01)
F04B 49/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Pfeiffer Vacuum Technology AG

Berliner Str. 43, 35614 Asslar, DE

Erfinderin/Erfinder

SCHWEIGHÖFER, Michael

35641 Schöffengrund, DE

BÖTTCHER, Jochen

35394 Gießen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.