ARBEITSFLÜSSIGKEITSZUFUHRSYSTEM
Europäisches Patent · EP4071367 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4071367
- Anmeldenummer
- EP20896039
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2020
- Veröffentlicht
- 12.10.2022
- Erteilt
- 04.12.2024
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 11/00 (2006.01)F04C 14/02 (2006.01)F04C 14/06 (2006.01)F16H 61/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019220614 05.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/038595 13.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/111739 10.06.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HIRONAKA, Tsuyoshi
Tokyo 105-6111, JP
NAGASHIMA, Midori
Tokyo 105-6111, JP
TSUKUI, Ken
Tokyo 105-6111, JP
MUROTA, Kazuya
Tokyo 105-6111, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.