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Europäisches Patent · EP4071378 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4071378
- Anmeldenummer
- EP22166559
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.04.2022
- Veröffentlicht
- 12.10.2022
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 03.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- F16F 9/02 (2006.01)F16F 9/43 (2006.01)
- Priorität
- IT 202100008588 07.04.2021
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BORDIN, Francesco
36060 ROMANO D'EZZELINO (VI), IT
FIORESE, Massimo
36060 ROMANO D'EZZELINO (VI), IT
TODESCO, Mattia
36060 ROMANO D'EZZELINO (VI), IT
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