ROBINET QUART DE TOUR A PAPILLON
Europäisches Patent · EP4071387 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4071387
- Anmeldenummer
- EP22166504
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.04.2022
- Veröffentlicht
- 12.10.2022
- Erteilt
- 06.03.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 1/22 (2006.01)F16K 31/60 (2006.01)
- Priorität
- FR 2103642 09.04.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 15.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 06.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SMARA, Adel
33400 Talence, FR
GALINDO, Jean-François
33520 Bruges, FR
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