CODIERER, SERVOMOTOR, SERVOSYSTEM UND CODIERERSTEUERUNGSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP4071445 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4071445
- Anmeldenummer
- EP22167429
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.2022
- Veröffentlicht
- 12.10.2022
- Erteilt
- 11.12.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01D 5/347 (2006.01)H01M 10/05 (2010.01)
- Priorität
- JP 2021066627 09.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 22.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 11.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Inoue, Ryo
Fukuoka, 806-0004, JP
Murokita, Ikuma
Fukuoka, 806-0004, JP
Sadakane, Kenichi
Fukuoka, 806-0004, JP
Harada, Masanobu
Fukuoka, 806-0004, JP
Arinaga, Yuji
Fukuoka, 806-0004, JP
Matsutani, Yasuhiro
Fukuoka, 806-0004, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.