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Europäisches Patent · EP4071468 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4071468
Anmeldenummer
EP20895813
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.2020
Veröffentlicht
12.10.2022
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
17.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G01N 30/26 (2006.01)
G01N 30/86 (2006.01)
Priorität
WO PCT/JP2019/047647 05.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/043036 18.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/111881 10.06.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AONO, Akira

Kyoto-shi, Kyoto 604-8511, JP

HATA, Shota

Kyoto-shi, Kyoto 604-8511, JP

MARUOKA, Naru

Kyoto-shi, Kyoto 604-8511, JP

SATO, Hideki

Kyoto-shi, Kyoto 604-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.