VERFAHREN ZUR BILDFILTERUNG
Europäisches Patent · EP4071709 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4071709
- Anmeldenummer
- EP21738509
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.01.2021
- Veröffentlicht
- 12.10.2022
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.01.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- G06T 7/11 (2017.01)G06T 7/579 (2017.01)G06T 17/00 (2006.01)
- Priorität
- KR 20200002418 08.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2021/000223 08.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/141424 15.07.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Dong Hoon
Goyang-si Gyeonggi-do 10242, KR
LEE, Seung Jin
Gunpo-si Gyeonggi-do 15874, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.