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Europäisches Patent · EP4072151 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4072151
Anmeldenummer
EP21180981
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2021
Veröffentlicht
12.10.2022
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
21.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
H04N 21/2662 (2011.01)
H04N 21/462 (2011.01)
H04N 21/647 (2011.01)
H04N 21/4402 (2011.01)
H04N 21/24 (2011.01)
Priorität
US 202117222375 05.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Zhong, Sheng

Santa Clara, 95054, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.