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Europäisches Patent · EP4072174 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4072174
- Anmeldenummer
- EP21167014
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.2021
- Veröffentlicht
- 12.10.2022
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- H04W 4/50 (2018.01)H04W 76/27 (2018.01)H04W 4/70 (2018.01)H04W 12/30 (2021.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PHAN, Vinh Van
90100 Oulu, FI
CHANDRAMOULI, Devaki
Plano, 75025, US
LIEBHART, Rainer
D-81476 Munich, DE
ISOMAKI, Markus
02210 Espoo, FI
YU, Ling
02700 Kauniainen, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.