MECHANISCHES ARRETIERUNGSSYSTEM FÜR PLATTEN

Europäisches Patent · EP4072377 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4072377
Anmeldenummer
EP20820991
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2020
Veröffentlicht
19.10.2022
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
10.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A47B 47/04 (2006.01)
F16B 12/24 (2006.01)
F16B 12/04 (2006.01)
F16B 12/10 (2006.01)
Priorität
EP 19215296 11.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/085775 11.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/116413 17.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BRUNO, Jimmie

263 71 JONSTORP, SE

SIMUNIC, Zoran

252 41 HELSINGBORG, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.