IN-EAR-GEHÖRSCHUTZSYSTEM
Europäisches Patent · EP4072487 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4072487
- Anmeldenummer
- EP20824999
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2020
- Veröffentlicht
- 19.10.2022
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61F 11/08 (2006.01)A61F 11/14 (2006.01)
- Priorität
- US 201962947115 P 12.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/061604 07.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/116886 17.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HENRY, Paul D.
Saint Paul, Minnesota 55133-3427, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.