DEHNBARES WINDELELEMENT
Europäisches Patent · EP4072490 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4072490
- Anmeldenummer
- EP20765227
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2020
- Veröffentlicht
- 19.10.2022
- Erteilt
- 12.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A61F 13/15 (2006.01)A61F 13/49 (2006.01)B32B 37/15 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019134100 12.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/073933 27.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/115642 17.06.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 24.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 20.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2025
- 12.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
10405 Berlin, DE
48691 Vreden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.