LABOR-SPEICHERSCHRANK MIT ROTATIONSKÖRPER IN EINER TRANSFERSCHLEUSE

Europäisches Patent · EP4072729 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4072729
Anmeldenummer
EP20833731
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2020
Veröffentlicht
19.10.2022
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
09.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B01L 1/02 (2006.01)
B01L 7/00 (2006.01)
B01L 9/00 (2006.01)
F25D 23/02 (2006.01)
Priorität
DE 102019134394 13.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/085474 10.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/116269 17.06.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

  2. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.