LABOR-SPEICHERSCHRANK MIT ROTATIONSKÖRPER IN EINER TRANSFERSCHLEUSE
Europäisches Patent · EP4072729 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4072729
- Anmeldenummer
- EP20833731
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.12.2020
- Veröffentlicht
- 19.10.2022
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B01L 1/02 (2006.01)B01L 7/00 (2006.01)B01L 9/00 (2006.01)F25D 23/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019134394 13.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/085474 10.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/116269 17.06.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.