REINIGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4072737 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4072737
- Anmeldenummer
- EP20820349
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2020
- Veröffentlicht
- 19.10.2022
- Erteilt
- 25.06.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 13/06 (2006.01)B05B 13/02 (2006.01)B05B 3/02 (2006.01)B08B 9/093 (2006.01)F16C 32/06 (2006.01)F16C 33/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019134040 11.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/084097 01.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/115842 17.06.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OBERSCHEIDT, Martin
59320 Ennigerloh, DE
STOFFERS, Fabian
33378 Rheda-Wiedenbrück, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.