GROSSFORMATDRUCKER MIT GESTAFFELTEM EINZELDURCHLAUF
Europäisches Patent · EP4072858 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4072858
- Anmeldenummer
- EP20900422
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2020
- Veröffentlicht
- 19.10.2022
- Erteilt
- 21.05.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 3/42 (2006.01)B41J 1/08 (2006.01)B41J 1/16 (2006.01)B41J 2/00 (2006.01)B41J 2/155 (2006.01)B41J 2/16 (2006.01)B41J 2/21 (2006.01)B41J 2/165 (2006.01)B41J 25/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201916713560 13.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/063814 08.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/119016 17.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PROPERSI STERBIATI, Ernesto
24050 Grassobbio, IT
SERAFINI, Marco
24050 Grassobbio, IT
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