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Europäisches Patent · EP4072868 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4072868
Anmeldenummer
EP20896356
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.2020
Veröffentlicht
19.10.2022
Erteilt
17.09.2025
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60B 7/16 (2006.01)
B60R 25/01 (2013.01)
E05B 77/44 (2014.01)
Priorität
SE 1951376 03.12.2019
US 201916701321 03.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/062917 02.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/113380 10.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  2. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  3. 17.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Rimgard Sweden AB

Propellervägen 12, 183 62 Täby, SE

Erfinderin/Erfinder

IVARSSON, Lars

117 57 Stockholm, SE

EKSTRÖM, Marcus

129 33 Hägersten, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.