E-GAS MIT INTEGRIERTEM SCHALTERBLOCK
Europäisches Patent · EP4072932 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4072932
- Anmeldenummer
- EP20833736
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.12.2020
- Veröffentlicht
- 19.10.2022
- Erteilt
- 17.07.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62K 11/14 (2006.01)B62K 23/02 (2006.01)G01D 11/24 (2006.01)G01D 5/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019133710 10.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/085584 10.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/116313 17.06.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 17.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GROHS, Thomas
6774 Tschagguns, AT
MÄHR, Dietmar
6822 Düns, AT
PRIMOSCH, Michael
6800 Feldkirch, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.