REINIGUNGSMASCHINE FÜR STRASSEN, PFLASTER ODER RINNEN

Europäisches Patent · EP4073321 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4073321
Anmeldenummer
EP20830365
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.2020
Veröffentlicht
19.10.2022
Erteilt
26.03.2025
Schutz endet spätestens
23.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
E01H 1/08 (2006.01)
E01H 1/05 (2006.01)
Priorität
NL 2024447 13.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/NL2020/050738 24.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/118341 17.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

  2. 24.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

  3. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  4. 26.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

Ravo B.V.

Otterkoog 1, 1822 BW Alkmaar, NL

Erfinderin/Erfinder

PRINS, Rob

1822 BW Alkmaar, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.