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Europäisches Patent · EP4073380 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4073380
Anmeldenummer
EP20772383
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2020
Veröffentlicht
19.10.2022
Erteilt
03.04.2024
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 11/00 (2006.01)
Priorität
GB 201917990 09.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/GB2020/052170 10.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/116644 17.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 12.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

  3. 03.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FORSHAW, Chris Alexis

Sussex TN33 9BY, GB

HAFFENDEN, Gary Paul

Sussex TN39 3PX, GB

GEE, Christopher John

Wokingham Berkshire RG402DB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.