SCHUBLADENDECKEL
Europäisches Patent · EP4073442 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4073442
- Anmeldenummer
- EP20820139
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.12.2020
- Veröffentlicht
- 19.10.2022
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F25D 17/04 (2006.01)A47B 77/16 (2006.01)A47B 88/919 (2017.01)A23B 7/148 (2006.01)A23B 2/708 (2025.01)
- Priorität
- CH 15672019 09.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/084738 04.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/115975 17.06.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.