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Europäisches Patent · EP4073456 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4073456
- Anmeldenummer
- EP20803821
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.2020
- Veröffentlicht
- 19.10.2022
- Erteilt
- 30.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F41A 21/36 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019134356 13.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/081487 09.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/115696 17.06.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 04.08.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rheinmetall IP Management GmbH, Birchstrasse 155, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2025
- 30.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAUMANN, Berthold
29348 Eschede, DE
JOST, Waldemar
29399 Wahrenholz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.