RAIL DE MONTAGE POUR ARME A FEU
Europäisches Patent · EP4073459 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4073459
- Anmeldenummer
- EP20820217
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.12.2020
- Veröffentlicht
- 19.10.2022
- Erteilt
- 08.11.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F41G 11/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 19215191 11.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/085581 10.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/116310 17.06.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 08.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIBOTTE, Hugues
4845 Jalhay, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.