ABBILDUNGSSYSTEM MIT SCHAUMMATERIAL FÜR EINE SCHMIERWALZE

Europäisches Patent · EP4073592 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4073592
Anmeldenummer
EP20898453
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.2020
Veröffentlicht
19.10.2022
Erteilt
07.01.2026
Schutz endet spätestens
20.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G03G 15/16 (2006.01)
G03G 5/07 (2006.01)
G03G 21/00 (2006.01)
Priorität
JP 2019222367 09.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/056580 21.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/118693 17.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hewlett-Packard Development Company, L.P.

10300 Energy Drive, Spring TX 77389, US

Erfinderin/Erfinder

UCHITANI, Takeshi

Yokohama Kanagawa, 230--0051, JP

HIGASHIDA, Katsushi

Yokohama Kanagawa, 230--0051, JP

WAKAI, Takayuki

Yokohama Kanagawa, 230--0051, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.