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Europäisches Patent · EP4073668 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4073668
- Anmeldenummer
- EP20900421
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2020
- Veröffentlicht
- 19.10.2022
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G06F 21/31 (2013.01)E05B 47/00 (2006.01)E05B 39/00 (2006.01)G07C 9/00 (2020.01)E05B 51/00 (2006.01)G06Q 10/08 (2024.01)
- Priorität
- US 201962945409 P 09.12.2019US 202016994459 14.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/063808 08.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/119011 17.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DOLMAYAN, John Hovig
Las Vegas, Nevada 89113, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.