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Europäisches Patent · EP4073808 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4073808
Anmeldenummer
EP20819789
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.2020
Veröffentlicht
19.10.2022
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
08.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G16B 30/20 (2019.01)
Priorität
EP 19214355 09.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/085368 09.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/116224 17.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOLDASCHL, Michael

3483 Wagram am Wagram, AT

TÜRK, Andreas

1020 Wien, AT

REDA, Torsten

1140 Wien, AT

SCHAUPPER, Mira Valentina

1050 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.