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Europäisches Patent · EP4073808 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4073808
- Anmeldenummer
- EP20819789
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.2020
- Veröffentlicht
- 19.10.2022
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G16B 30/20 (2019.01)
- Priorität
- EP 19214355 09.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/085368 09.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/116224 17.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOLDASCHL, Michael
3483 Wagram am Wagram, AT
TÜRK, Andreas
1020 Wien, AT
REDA, Torsten
1140 Wien, AT
SCHAUPPER, Mira Valentina
1050 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.