CLAYETTES DE CAVE À VIN
Europäisches Patent · EP4074220 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4074220
- Anmeldenummer
- EP22168560
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.2022
- Veröffentlicht
- 19.10.2022
- Erteilt
- 24.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A47B 73/00 (2006.01)A47B 96/02 (2006.01)A47B 88/40 (2017.01)A47B 97/00 (2006.01)F25D 25/02 (2006.01)A47F 7/28 (2006.01)
- Priorität
- FR 2103952 16.04.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 24.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GRYCHTA, Didier
72230 ARNAGE, FR
GRIMAULT, Cédric
49520 OMBREE D'ANJOU, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.