VERSCHLUSS FÜR LINKES HERZOHR
Europäisches Patent · EP4074267 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4074267
- Anmeldenummer
- EP20898840
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.2020
- Veröffentlicht
- 19.10.2022
- Erteilt
- 22.10.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/12 (2006.01)A61B 17/00 (2006.01)A61N 5/10 (2006.01)
- Priorität
- CN 201911268544 11.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/131516 25.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/115125 17.06.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YANG, Bing
Shenzhen, Guangdong 518057, CN
LI, Anning
Shenzhen, Guangdong 518057, CN
SHAN, Shuo
Shenzhen, Guangdong 518057, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.