DESINFEKTIONSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4074348 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4074348
Anmeldenummer
EP22020114
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2022
Veröffentlicht
19.10.2022
Erteilt
22.10.2025
Schutz endet spätestens
16.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61L 9/20 (2006.01)
Priorität
DE 102021106740 18.03.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  2. 24.04.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.03.2026 → 31.03.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2026

  3. 03.12.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

  4. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Schaeffler, Heinrich

64720 Michelstadt, DE

Vertretung

Dennemeyer AG

Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

Schaeffler, Heinrich

64720 Michelstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.