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Europäisches Patent · EP4074361 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4074361
Anmeldenummer
EP22176384
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.2017
Veröffentlicht
19.10.2022
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
18.10.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61M 25/00 (2006.01)
A61M 1/28 (2006.01)
A61M 25/02 (2006.01)
Priorität
US 201615335133 26.10.2016
Abgezweigt von
EP17794502
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DOSHI, Palak

Chicago, 60625, US

MASSI, Shayna

Palatine, 60067, US

KRUEGER, John A.

Muskego, 53150, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.