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Europäisches Patent · EP4074386 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4074386
- Anmeldenummer
- EP20941230
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2020
- Veröffentlicht
- 19.10.2022
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A63B 35/08 (2006.01)B63C 11/02 (2006.01)A63B 35/12 (2006.01)A63B 24/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 202010562344 18.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/097595 23.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/253466 23.12.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Lin, Qun
Shanghai 200438, CN
Erfinderin/Erfinder
Lin, Qun
Shanghai 200438, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.