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Europäisches Patent · EP4074423 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4074423
Anmeldenummer
EP22173917
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2013
Veröffentlicht
19.10.2022
Erteilt
05.11.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B07B 1/00 (2006.01)
B07B 15/00 (2006.01)
B07B 13/16 (2006.01)
Priorität
AU 2012900959 09.03.2012
Abgezweigt von
EP13757366
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  3. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

AAA Screens Pty Ltd

Oxenford QLD 4210, AU

Erfinderin/Erfinder

Andersen, John

Arundel, 4214, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.