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Europäisches Patent · EP4074468 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4074468
Anmeldenummer
EP22167071
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.2022
Veröffentlicht
19.10.2022
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
06.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B25J 9/14 (2006.01)
B25B 5/08 (2006.01)
B25J 15/02 (2006.01)
F15B 15/02 (2006.01)
Priorität
JP 2021067506 13.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

SMC Corporation

5-5, Kyobashi 1-chome Chuo-ku, Tokyo 104-0031, JP

Erfinderin/Erfinder

SAEGUSA, Masahiro

Ibaraki, 300-2493, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.