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Europäisches Patent · EP4074517 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4074517
- Anmeldenummer
- EP21169041
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.04.2021
- Veröffentlicht
- 19.10.2022
- Erteilt
- 04.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 17.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B60B 27/02 (2006.01)B60B 27/04 (2006.01)F16D 41/061 (2006.01)F16D 41/18 (2006.01)F16D 41/32 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 16.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 08.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Cabinet Chaillot, 16/20, Avenue de l'Agent Sarre, B.P. 74, 92703 Colombes CEDEX, Frankreich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2024
- 04.09.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Liu, Wei-Ting
Taichung City, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.