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Europäisches Patent · EP4074521 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4074521
Anmeldenummer
EP22161564
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2022
Veröffentlicht
19.10.2022
Erteilt
13.08.2025
Schutz endet spätestens
10.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2026
IPC-Klassen
B60C 9/20 (2006.01)
B60C 13/00 (2006.01)
B60C 9/18 (2006.01)
B60C 9/00 (2006.01)
B60C 15/04 (2006.01)
Priorität
JP 2021067845 13.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

  2. 13.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Rubber Industries, Ltd.

6-9, Wakinohama-cho, 3-chome Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

INOUE, Manabu

Kobe-shi,, 651-0072, JP

OKABE, Noboru

Kobe-shi,, 651-0072, JP

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