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Europäisches Patent · EP4074619 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4074619
Anmeldenummer
EP22168301
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.2022
Veröffentlicht
19.10.2022
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
13.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B65D 47/08 (2006.01)
B65D 83/08 (2006.01)
Priorität
US 202163175344 P 15.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CAHALAN, Gerard

New Milford, Connecticut 06776, US

ALLAKPO, Josephine

Bronx, 10467 New York, US

KATARA, Ravi

Sparta, New Jersey 07871, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.