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Europäisches Patent · EP4074905 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4074905
Anmeldenummer
EP22168038
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2022
Veröffentlicht
19.10.2022
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
11.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
E03D 9/052 (2006.01)
A47K 13/30 (2006.01)
Priorität
FR 2103803 13.04.2021
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bendahan, Michel

49280 La Tessoualle, FR

Louchet, Jean

45510 Vannes-Sur-Cosson, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.