HOLZSCHRAUBE

Europäisches Patent · EP4074992 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4074992
Anmeldenummer
EP21191004
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.2021
Veröffentlicht
19.10.2022
Erteilt
10.04.2024
Schutz endet spätestens
11.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
F16B 25/00 (2006.01)
Priorität
TW 110113237 13.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 19.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

  4. 01.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  5. 05.06.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    GERMAIN ET MAUREAU, Rue du Commerce 4, 1204 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

  6. 10.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

Kwantex Research Inc.

No. 7, Lane 376 Zong-Zeng Road Kwanmiao District, Tainan City 71848, TW

Vertretung

GERMAIN ET MAUREAU

1204 Genève

Erfinderin/Erfinder

LIN, Chao-Wei

Tainan City 71848, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.