ÖLVERWALTUNG FÜR MIKROBOOSTER-SUPERMARKTKÜHLSYSTEM
Europäisches Patent · EP4075079 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4075079
- Anmeldenummer
- EP22169083
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.2018
- Veröffentlicht
- 19.10.2022
- Erteilt
- 05.11.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 15/00 (2006.01)F25B 31/00 (2006.01)F25B 25/00 (2006.01)F25B 1/10 (2006.01)F25B 5/02 (2006.01)F25B 7/00 (2006.01)F25B 41/20 (2021.01)F25B 49/02 (2006.01)F25B 40/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201762445580 P 12.01.2017US 201815868712 11.01.2018
- Abgezweigt von
- EP18738609
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAUNDERS, Michael, A.
Sidney OH, 45365-0669, US
RAJENDRAN, Rajan
Sidney OH, 45365-0669, US
FRASER, Scott
Sidney OH, 45365-0669, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.