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Europäisches Patent · EP4075106 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4075106
Anmeldenummer
EP22166517
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.04.2022
Veröffentlicht
19.10.2022
Erteilt
14.05.2025
Schutz endet spätestens
03.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G01F 23/284 (2006.01)
E21B 47/047 (2012.01)
G01V 3/30 (2006.01)
G01S 13/88 (2006.01)
G01S 7/03 (2006.01)
Priorität
GB 202105290 14.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

  2. 14.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LITTLEFORD, Sydney Joseph

Fife KY15 4RT, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.