ABDECKUNG FÜR NAHINFRAROTSENSOR
Europäisches Patent · EP4075160 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4075160
- Anmeldenummer
- EP20913656
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.2020
- Veröffentlicht
- 19.10.2022
- Erteilt
- 22.10.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 7/481 (2006.01)G02B 5/26 (2006.01)G01S 17/931 (2020.01)G02B 5/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020005024 16.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/045122 03.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/145089 22.07.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUKAGAWA Koji
Kiyosu-shi, Aichi 452-8564, JP
OKUMURA Koji
Kiyosu-shi, Aichi 452-8564, JP
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