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Europäisches Patent · EP4075183 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4075183
Anmeldenummer
EP22167545
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2022
Veröffentlicht
19.10.2022
Erteilt
29.10.2025
Schutz endet spätestens
10.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G02B 26/08 (2006.01)
G02B 26/10 (2006.01)
B81B 3/00 (2006.01)
Priorität
JP 2021067816 13.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  2. 29.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

FUJIFILM Corporation

26-30, Nishiazabu 2-chome Minato-ku, Tokyo 106-8620, JP

Erfinderin/Erfinder

AOSHIMA, Keisuke

Kanagawa, 258-8577, JP

OKADA, Ko

Kanagawa, 258-8577, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.