BILDANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4075393 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4075393
Anmeldenummer
EP21741070
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.01.2021
Veröffentlicht
19.10.2022
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
05.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G06F 3/01 (2006.01)
G06T 19/00 (2011.01)
Priorität
JP 2020003639 14.01.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/000221 06.01.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/145255 22.07.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

NTT DOCOMO, INC.

11-1 Nagatacho 2-chome, Chiyoda-Ku Tokyo 100-6150, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMASAKI, Takeo

Tokyo 100-6150, JP

TAMURA, Takayuki

Tokyo 100-6150, JP

TAKAYA, Yuuki

Tokyo 100-6150, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.