ERFASSUNG EINES BEWEGTEN STROMES VON OBJEKTEN
Europäisches Patent · EP4075394 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4075394
- Anmeldenummer
- EP22163079
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2022
- Veröffentlicht
- 19.10.2022
- Erteilt
- 20.09.2023
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06V 10/20 (2022.01)G01B 11/04 (2006.01)G06K 7/10 (2006.01)G06V 10/24 (2022.01)G06V 10/25 (2022.01)G06V 20/64 (2022.01)G06V 30/424 (2022.01)H04N 5/222 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021109078 12.04.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 31.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
- 20.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
Beteiligte
Inhaberin
SICK AG
79183 Waldkirch, DE
Erfinderin/Erfinder
Strohmeier, Dirk
79312 Emmendingen, DE
Müller, Romain
79252 Stegen, DE
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