BETÄTIGUNGSMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP4075463 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4075463
Anmeldenummer
EP22168576
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.2022
Veröffentlicht
19.10.2022
Erteilt
28.05.2025
Schutz endet spätestens
13.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H01H 5/10 (2006.01)
H01H 3/30 (2006.01)
H01H 71/10 (2006.01)
Priorität
GB 202105356 15.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026

  2. 28.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KNOL, Bert

7556 LX Hengelo, NL

POSTMUS, Albert

7471 TG Goor, NL

LAMMERS, Adri

7558 TV Hengelo, NL

HESSELINK, Mathieu

7471 TL Goor, NL

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