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Europäisches Patent · EP4075666 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4075666
Anmeldenummer
EP22168661
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.2022
Veröffentlicht
19.10.2022
Erteilt
03.09.2025
Schutz endet spätestens
14.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H02S 40/22 (2014.01)
H10F 77/45 (2025.01)
Priorität
IT 202100009533 15.04.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

SICIS S.r.l.

Sicis S.r.l.

Via Borgonuovo, 29, 20121 Milano, IT

Erfinderin/Erfinder

PLACUZZI, Maurizio Leo

I-20121 MILANO, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.