DECODIERUNGSWEGGENERIERUNG

Europäisches Patent · EP4075709 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4075709
Anmeldenummer
EP22166881
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.2022
Veröffentlicht
19.10.2022
Erteilt
26.11.2025
Schutz endet spätestens
05.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H04L 5/00 (2006.01)
H04W 72/12 (2023.01)
Priorität
FI 20215451 16.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Nokia Technologies Oy

Karakaari 7, 02610 Espoo, FI

Erfinderin/Erfinder

KIILERICH PRATAS, Nuno Manuel

9260 Gistrup, DK

BARBU, Oana-Elena

9000 Aalborg, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.