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Europäisches Patent · EP4075754 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4075754
- Anmeldenummer
- EP22163890
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2022
- Veröffentlicht
- 19.10.2022
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H04L 45/00 (2022.01)H04L 45/64 (2022.01)
- Priorität
- US 202117301720 12.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Herber, Christian
5656 AG Eindhoven, NL
Pannell, Donald Robert
5656 AG Eindhoven, NL
Kunz, Manfred
5656 AG Eindhoven, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.