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Europäisches Patent · EP4075763 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4075763
- Anmeldenummer
- EP22167283
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.2022
- Veröffentlicht
- 19.10.2022
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- H04L 67/12 (2022.01)H04W 4/80 (2018.01)H04W 4/08 (2009.01)H04L 65/611 (2022.01)H04L 67/104 (2022.01)H04W 84/18 (2009.01)
- Priorität
- US 202117228470 12.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ARUNACHALAM, Srinath
Dallas, 75223, US
LOKANATHA, Jagan
560005 Bangalore, IN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.