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Europäisches Patent · EP4075778 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4075778
Anmeldenummer
EP22171731
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.2018
Veröffentlicht
19.10.2022
Erteilt
28.08.2024
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 1/405 (2006.01)
B41J 2/205 (2006.01)
B41C 1/02 (2006.01)
B41C 1/10 (2006.01)
B41M 1/04 (2006.01)
B41M 1/06 (2006.01)
B41M 3/00 (2006.01)
B41N 1/12 (2006.01)
B41N 1/22 (2006.01)
Priorität
EP 17198925 27.10.2017
EP 18188424 10.08.2018
Abgezweigt von
EP18803866
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

  2. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  3. 28.08.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024

Beteiligte

Inhaberin

ECO3 BV

Septestraat 27, 2640 Mortsel, BE

Erfinderin/Erfinder

BARTELS, Rudolf

2640 Mortsel, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.